Ein Trauerspiel :-(

Trauerspiel

Plural: Ihre Leistungen in der Politik sind ein Trauerspiel.

Ich kann nicht umhin, dieses „umgangssprachlich abwertend“ zu konstatieren. Jetzt bin ich ja nun wirklich keine Befürworterin des Schulautonomiepakets (meine Hypothese: viel Verwaltungsarbeit für alle, kaum nennenswerte Verbesserungen, viele zu befürchtende Verschlechterungen), aber wie die Arbeit von Monaten (oder Jahren) jetzt von den Vertretern der Noch-Regierungsparteien zunichte gemacht wird (na, wahrscheinlich nicht ganz, das Paket wird spätestens nach den Wahlen schon wieder irgendwie hervorgeholt werden), ist einfach nur mehr lächerlich.

Weil ich ein Mitglied der Schulautonomiepaketverhandler persönlich kenne und wir uns in Salzburg auch dagegen engagiert haben, meine ich, einen kleinen Einblick in die Arbeit, die investiert wurde, bekommen zu haben. (Man bemerke, wie vorsichtig ich mich ausdrücke, Fakenews are everywhere!)

Wieso man überhaupt ein Paket ausverhandelt ohne sich von vornherein um die Zweidrittelmehrheit zu kümmern, die im Parlament benötigt wird, ist mir auch nicht klar. Das hat dann letzte Woche zu der absurden Situation geführt, dass RotSchwarz entweder die Grünen ins Boot holen musste (…nur, wenn in Vorarlberg flächendeckend die Gesamtschule eingeführt wird!) oder die Blauen (…nur, wenn das nicht passiert und außerdem besondere Klassen für Kinder, die Deutsch noch nicht gut können!)

Aber nicht genug: Gestern hat sich eine der Koalitionsparteien – nein, nicht vom Paket absentiert, aber es mit einem neuen Thema verknüpft, der Studienplatzfinanzierung. Und weil man ja immer auch was lernen kann, ist ein neues Wort ist für mich in dem Medien aufgetaucht: Junktim und junktimieren. 1 Ich habe schon viel gelesen, bin allerdings keine Juristin, aber wieder so ein Wort, das für die  meisten noch keine (negative) Bedeutung hat, toll!

Und der Staatssekretät, der das Autonomiepaket, das lang als Bildungsreform verkauft wurde (Aber nein, das war doch nie so gemeint!) mit erstellt und aufgebaut und einen Teil davon „fast geil“ gefunden hat, ist nun Wissenschaftsminister und ist dafür bereit, alles zu vergessen und die neue Parteilinie vorzuplappern. Und wenn man sein Interview im ORF gesehen hat, denkt er sich nichts dabei.

Aber für das Paket schaut’s amal nicht mehr so gut aus, das finde ich an sich gut, aber das Verhalten unserer Politiker ist schlichtweg „zum Kotzen“. Meine Stimme jedenfalls wird keine der großen Parteien bei der Wahl im Herbst erhalten und ich habe viel Sympathie für die Bewegung En Marche, die sich in Frankreich auf den Weg gemacht hat. Schlimmer kanns ja kaum noch kommen, warum also nicht einmal etwas anders probieren.

Ich schau mir privat grad die fünfte Staffel von „House of Cards“ an. A bissl dreister geht’s in der Serie schon noch zu, allerdings agieren da die ProtagonistInnen auch intelligenter.
(juhudo)

1 Ein Junktim (von lat. iunctim, Adv. vereint, hintereinander), auch Junktimklausel, nennt man in der Rechtswissenschaft die Bestimmung einer Rechtsnorm, dass eine im Rang unter ihr stehende Rechtsvorschrift eine bestimmte Regelung nur in Verbindung mit einer anderen Regelung treffen dürfe.
https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim

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